Neuer Berliner Verlagspreis – Schriftliche Anfrage über die Konzeption des Verlagspreises

Der Berliner Senat plant, einen neuen Verlagspreis auzuloben, der durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe vergeben werden soll. Ich habe daher den Senat gefragt, inwiefern durch die Förderung wirtschafts- und kulturpolitische Zielsetzungen in Einklang zu bringen sind. Die Schriftliche Anfrage findet sich: Schriftliche Anfrage – Neuer Berliner Verlagspreis

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Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen – Schriftliche Anfrage zu den Gründen der Verzögerung

Der Modernisierungsbedarf von Feuerwehrfahrzeugen ist immens. Ich habe deshalb den Senat gefragt, wie der Stand der Bemühungen zum Abbau des Sanierungsstaus ist. Desweiteren habe ich gefragt, ob die planmäßigen Ausgaben die im Doppelhaushalt 2018/19 vorgesehen sind, verausgabt werden. Die Anfrage und der relevanten Presseartikel finden sich hier: Schriftliche Anfrage – Verzögerung der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen „Berliner […]

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Wie weiter mit dem QM Gropiusstadt – Schriftliche Anfrage zur Stadtentwicklung

Der Senat plant in der Neuköllner Gropiusstadt große Teile des Quartiersmanagements aufzuheben. Ich habe beim Senat nach den Gründen für die Aufhebung des Quartiermanagements Gropiusstadt gefragt und ob die Aufhebung die vergangenen Anstrengungen zur Entwicklung des Gebiets nicht negativ beeinflussen würde. Die Anfrage findet sich hier: Schriftliche Anfrage – QM Gropiusstadt  

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Schinkelsche Bauakademie – Schriftliche Anfrage zur Beteiligung Berlins

Der geplante Wiederaufbau der Schinkelschen Bauakademie ist sowohl architektonisch als auch aufgrund ihrer möglichen Nutzungen heiß diskutiert. Vor Beginn des Wiederaufbaus ist es wichtig, Klarheit über die Zielsetzungen und Nutzungsmöglichkeiten zu erhalten. Ich habe mich daher an den Senat gewandt, um herauszufinden, welche Ziele Berlin in diesem Zusammenhang verfolgt und inwieweit das Land bei dem Projekt beteiligt ist. Die […]

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Berlins neueste Museumsprojekte – Schriftliche Anfrage zum Checkpoint Charlie und dem Exilmuseum

In Berlin werden aktuell zwei neue Museen geplant. Ich habe mich an den Senat gewandt, um zu erfragen, wie er die Pläne für die Errichtung eines Exilmuseums am Anhalter Bahnhofs bewertet. Ebenso habe ich den Senat gefragt, mit welchen kultur- und errinerungspolitischen Zielsetzungen und Maßstäben der Senat die Eröffnung eines öffentlichen Museums am Checkpoint Charlie plant. […]

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