Die Unterstützung von politisch Verfolgten, die in Berlin im Exil leben, ist mir ein wichtiges Anliegen. Gemeinsam mit meiner Kollegin Bettina Jarasch habe ich den Senat gefragt, wie politisch Verfolgte durch die Berliner Landesregierung unterstützt werden.
Allgemein
Wem gehört die Straße? – PARK(ing) Day am 21.09.2018
Mit unserem Wahlkreisbüro beteiligen wir uns am Internationalen PARK(ing) Day 2018 und verwandeln die Parkplätze vor unserem Büro in eine grüne Oase zum Verweilen, Spielen, und Diskutieren. Alle sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und mit uns Fragen zu den Themen Verkehrswende, Mobilitätsgesetz, grüne Stadt und autofreie Zonen zu erörtern.
Human Remains – Schriftliche Anfrage zum Umgang mit menschlichen Überresten aus kolonialen Sammlungskontexten
In Sammlungsbeständen deutscher Museen, Universitäten und anderer Einrichtungen befinden sich nach wie vor „Human Remains“ – menschliche Schädel, Gebeine und Weichteile, die in großen Teilen in kolonialen Kontexten zusammengetragen wurden. Ich habe mich an den Senat gewandt, um zu erfahren, wie viele Human Remains sich im Besitz von Institutionen befinden, die das Land Berlin verantwortet, bzw. an denen […]
Neuer Berliner Verlagspreis – Schriftliche Anfrage über die Konzeption des Verlagspreises
Der Berliner Senat plant, einen neuen Verlagspreis auzuloben, der durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe vergeben werden soll. Ich habe daher den Senat gefragt, inwiefern durch die Förderung wirtschafts- und kulturpolitische Zielsetzungen in Einklang zu bringen sind. Die Schriftliche Anfrage findet sich: Schriftliche Anfrage – Neuer Berliner Verlagspreis
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen – Schriftliche Anfrage zu den Gründen der Verzögerung
Der Modernisierungsbedarf von Feuerwehrfahrzeugen ist immens. Ich habe deshalb den Senat gefragt, wie der Stand der Bemühungen zum Abbau des Sanierungsstaus ist. Desweiteren habe ich gefragt, ob die planmäßigen Ausgaben die im Doppelhaushalt 2018/19 vorgesehen sind, verausgabt werden. Die Anfrage und der relevanten Presseartikel finden sich hier: Schriftliche Anfrage – Verzögerung der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen „Berliner […]
Wie weiter mit dem QM Gropiusstadt – Schriftliche Anfrage zur Stadtentwicklung
Der Senat plant in der Neuköllner Gropiusstadt große Teile des Quartiersmanagements aufzuheben. Ich habe beim Senat nach den Gründen für die Aufhebung des Quartiermanagements Gropiusstadt gefragt und ob die Aufhebung die vergangenen Anstrengungen zur Entwicklung des Gebiets nicht negativ beeinflussen würde. Die Anfrage findet sich hier: Schriftliche Anfrage – QM Gropiusstadt