Mit unserem Wahlkreisbüro beteiligen wir uns am Internationalen PARK(ing) Day 2018 und verwandeln die Parkplätze vor unserem Büro in eine grüne Oase zum Verweilen, Spielen, und Diskutieren. Alle sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und mit uns Fragen zu den Themen Verkehrswende, Mobilitätsgesetz, grüne Stadt und autofreie Zonen zu erörtern.
Allgemein
Human Remains – Schriftliche Anfrage zum Umgang mit menschlichen Überresten aus kolonialen Sammlungskontexten
In Sammlungsbeständen deutscher Museen, Universitäten und anderer Einrichtungen befinden sich nach wie vor „Human Remains“ – menschliche Schädel, Gebeine und Weichteile, die in großen Teilen in kolonialen Kontexten zusammengetragen wurden. Ich habe mich an den Senat gewandt, um zu erfahren, wie viele Human Remains sich im Besitz von Institutionen befinden, die das Land Berlin verantwortet, bzw. an denen […]
Neuer Berliner Verlagspreis – Schriftliche Anfrage über die Konzeption des Verlagspreises
Der Berliner Senat plant, einen neuen Verlagspreis auzuloben, der durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe vergeben werden soll. Ich habe daher den Senat gefragt, inwiefern durch die Förderung wirtschafts- und kulturpolitische Zielsetzungen in Einklang zu bringen sind. Die Schriftliche Anfrage findet sich: Schriftliche Anfrage – Neuer Berliner Verlagspreis
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen – Schriftliche Anfrage zu den Gründen der Verzögerung
Der Modernisierungsbedarf von Feuerwehrfahrzeugen ist immens. Ich habe deshalb den Senat gefragt, wie der Stand der Bemühungen zum Abbau des Sanierungsstaus ist. Desweiteren habe ich gefragt, ob die planmäßigen Ausgaben die im Doppelhaushalt 2018/19 vorgesehen sind, verausgabt werden. Die Anfrage und der relevanten Presseartikel finden sich hier: Schriftliche Anfrage – Verzögerung der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen „Berliner […]
Wie weiter mit dem QM Gropiusstadt – Schriftliche Anfrage zur Stadtentwicklung
Der Senat plant in der Neuköllner Gropiusstadt große Teile des Quartiersmanagements aufzuheben. Ich habe beim Senat nach den Gründen für die Aufhebung des Quartiermanagements Gropiusstadt gefragt und ob die Aufhebung die vergangenen Anstrengungen zur Entwicklung des Gebiets nicht negativ beeinflussen würde. Die Anfrage findet sich hier: Schriftliche Anfrage – QM Gropiusstadt
Schinkelsche Bauakademie – Schriftliche Anfrage zur Beteiligung Berlins
Der geplante Wiederaufbau der Schinkelschen Bauakademie ist sowohl architektonisch als auch aufgrund ihrer möglichen Nutzungen heiß diskutiert. Vor Beginn des Wiederaufbaus ist es wichtig, Klarheit über die Zielsetzungen und Nutzungsmöglichkeiten zu erhalten. Ich habe mich daher an den Senat gewandt, um herauszufinden, welche Ziele Berlin in diesem Zusammenhang verfolgt und inwieweit das Land bei dem Projekt beteiligt ist. Die […]