Hohenzollern nicht aus historischer Verantwortung entlassen – öffentliches Kulturerbe sichern!

Daniel setzt sich seit langem gegen weitere Geheimverhandlungen der Länder Berlin und Brandenburg sowie des Bundes mit Vertreter*innen der Hohenzollern-Familie ein. Insbesondere die Gespräche über sog. Ausgleichsleistungen sollen sofort beendet und vermeintliche Ansprüche gerichtlich geklärt werden. Denn hierbei geht es nicht zuletzt um die Rolle der ehemaligen deutschen Kaiserdynastie beim Aufstieg des Nationalsozialismus. Dies ist […]

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Vertrauen in die FBB-Geschäftsführung und den Aufsichtsrat ist restlos aufgebraucht

Der Flughafen BER ist trotz Fertigstellung weiterhin ein Fass ohne Boden. Daniels Kritik der vergangenen Wochen und Monate ist weiterhin gültig und erhält leider kontinuierlich neue Nahrung. Mittlerweile hat das Gebaren der Verantwortlichen in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) neue Dimensionen erreicht. Die Hinhaltetaktik, das Aussitzen und das Abkanzeln von […]

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Kartenhaus zusammengebrochen: Märchen von der „Erfolgsstory BER“ endet im Milliarden-Kreditdesaster

Im Tagesspiegel wird Daniel heute neben Toni Hofreiter zum Komplex Hauptstadtflughafen BER zitiert. Wie bereits in der Vergangenheit geschehen, äußert sich Daniel auch hier kritisch zu den Begebenheiten rund um das Langzeit-Verlustgeschäft und geht diesmal sogar noch einen Schritt weiter. Denn beim BER war und ist mit allem zu rechnen. Den gesamten Artikel könnt ihr […]

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Städtischen Bodenfonds für eine nachhaltigere Boden- und Liegenschaftspolitik ausgestalten

Im neuen Online-Magazin des Runden Tisches zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik haben Daniel und Katrin Schmidberger einen Beitrag verfasst. Er skizziert, was noch getan werden muss, damit der nunmehr begonnene Weg, hin zu einer nachhaltigeren Liegenschaftspolitik in Berlin, erfolgreich beschritten werden kann. Deutlich mehr Transparenz, Öffentlichkeit und parlamentarische Kontrolle sind dafür einige hilfreiche und bewährte […]

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Zum zweiten Nachtragshaushalt: Gemeinsame Verantwortung im Zeichen der Pandemie

In der letzten Plenarsitzung des Jahres 2020 begründete Daniel die haushalts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus zum zweiten Nachtragshaushalt. Daraus hier zwei zentrale Sätze. „Eines ist klar, und zwar als Lehre aus vergangenen Krisen – wer nicht rechtzeitig gegensteuert und vorsorgt, wer keine Konsequenzen betreffs ihrer Ursachen und Nachwirkungen zieht, der vergrößert den […]

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Zum Anfangsverdacht einer möglichen Bilanzfälschung der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB)

Mehr Transparenz forderte Daniel heute in der Berliner Morgenpost. Denn Öffentlichkeit und Parlament brauchen von unabhängiger Seite Klarheit über den Bilanzwert, die prognostizierten Entgelt-Einnahmen und den weiteren Finanzbedarf der FBB. Flughafenchef Lütge Daldrup hatte jüngst nach einer Sitzung des Aufsichtsrats eingeräumt, dass eine Finanzlücke von rund 300 Millionen Euro geschlossen werden müsse. Alle Puffer seien […]

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