Mehr Transparenz forderte Daniel heute in der Berliner Morgenpost. Denn Öffentlichkeit und Parlament brauchen von unabhängiger Seite Klarheit über den Bilanzwert, die prognostizierten Entgelt-Einnahmen und den weiteren Finanzbedarf der FBB. Flughafenchef Lütge Daldrup hatte jüngst nach einer Sitzung des Aufsichtsrats eingeräumt, dass eine Finanzlücke von rund 300 Millionen Euro geschlossen werden müsse. Alle Puffer seien […]
Kategorie: Finanzen
Verdacht illegaler Parteiwerbung bei der FDP – Aufklärung tut Not
Der Kritik an der umstrittenen Plakataktion der FDP zur Schließung von Tegel hat auch Daniel sich angeschlossen. Es ist nicht erkennbar, dass die strikte gesetzliche Trennung der Finanzmittel von Fraktion und Partei in diesem Fall eingehalten wurde. Ob ein Verstoß gegen das Fraktionsgesetz vorliegt und mit unlauteren Mitteln Werbung im öffentlichen Straßenraum gemacht wurde, die […]
Zum Rückgang von Steuereinnahmen und den Kosten der Coronakrise
Süddeutsche Zeitung, Berliner Morgenpost und Tagesspiegel schreiben über coronabedingte Einbußen bei den Steuereinnahmen und Plänen des Finanzsenators kräftig zu sparen. Dazu hat sich auch Daniel als Finanzpolitiker geäussert und der Sparpolitik der vergangenen Jahre eine klare Absage erteilt. Die jeweiligen Artikel mit Daniels Zitaten könnt ihr hier, hier und hier nachlesen.
Finanzierung des Erweitungsbaus der Alice Salomon Hochschule (ASH) gesichert
Die Finanzierung des Erweitungsbaus der Alice Salomon Hochschule (ASH) wurde mit den Stimmen von rot-rot-grün gesichert. In einem Artikel der Berliner Morgenpost hat Daniel die Bedeutung der Hochschule für die Stadtgesellschaft hervorgehoben. Der komplette Artikel ist (nach kostenloser Anmeldung) hier nachzulesen.
Finanzierung von Comenius-Garten und Global Village steht
Der Einsatz von Partei und Fraktion für die Förderung der Projekte Comenius-Garten und Global Village haben sich gelohnt. Daniel in der „Berliner Woche“: „Beide zeichnen sich durch den langen Atem unzähliger Ehrenamtlicher aus. Sie strahlen über die Bezirksgrenzen hinaus und zeigen die Vielfalt der Neuköllner Zivilgesellschaft.“ Den gesamten Artikel dazu könnt ihr hier nachlesen.