Im neuen Online-Magazin des Runden Tisches zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik haben Daniel und Katrin Schmidberger einen Beitrag verfasst. Er skizziert, was noch getan werden muss, damit der nunmehr begonnene Weg, hin zu einer nachhaltigeren Liegenschaftspolitik in Berlin, erfolgreich beschritten werden kann. Deutlich mehr Transparenz, Öffentlichkeit und parlamentarische Kontrolle sind dafür einige hilfreiche und bewährte […]
Kategorie: Finanzen
Zum zweiten Nachtragshaushalt: Gemeinsame Verantwortung im Zeichen der Pandemie
In der letzten Plenarsitzung des Jahres 2020 begründete Daniel die haushalts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus zum zweiten Nachtragshaushalt. Daraus hier zwei zentrale Sätze. „Eines ist klar, und zwar als Lehre aus vergangenen Krisen – wer nicht rechtzeitig gegensteuert und vorsorgt, wer keine Konsequenzen betreffs ihrer Ursachen und Nachwirkungen zieht, der vergrößert den […]
Zum Anfangsverdacht einer möglichen Bilanzfälschung der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB)
Mehr Transparenz forderte Daniel heute in der Berliner Morgenpost. Denn Öffentlichkeit und Parlament brauchen von unabhängiger Seite Klarheit über den Bilanzwert, die prognostizierten Entgelt-Einnahmen und den weiteren Finanzbedarf der FBB. Flughafenchef Lütge Daldrup hatte jüngst nach einer Sitzung des Aufsichtsrats eingeräumt, dass eine Finanzlücke von rund 300 Millionen Euro geschlossen werden müsse. Alle Puffer seien […]
Verdacht illegaler Parteiwerbung bei der FDP – Aufklärung tut Not
Der Kritik an der umstrittenen Plakataktion der FDP zur Schließung von Tegel hat auch Daniel sich angeschlossen. Es ist nicht erkennbar, dass die strikte gesetzliche Trennung der Finanzmittel von Fraktion und Partei in diesem Fall eingehalten wurde. Ob ein Verstoß gegen das Fraktionsgesetz vorliegt und mit unlauteren Mitteln Werbung im öffentlichen Straßenraum gemacht wurde, die […]
Zum Rückgang von Steuereinnahmen und den Kosten der Coronakrise
Süddeutsche Zeitung, Berliner Morgenpost und Tagesspiegel schreiben über coronabedingte Einbußen bei den Steuereinnahmen und Plänen des Finanzsenators kräftig zu sparen. Dazu hat sich auch Daniel als Finanzpolitiker geäussert und der Sparpolitik der vergangenen Jahre eine klare Absage erteilt. Die jeweiligen Artikel mit Daniels Zitaten könnt ihr hier, hier und hier nachlesen.
