Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) arbeitet defizitär. Wie hoch das Defizit genau ist entzieht sich momentan noch der Kenntnis der Abgeordneten. Ehe die Beihilfen aus Haushaltsmitteln bereit gestellt werden können, sollte die FBB einen Nachweis über die durch die Pandemie bedingten Einnahmeausfälle vorlegen. Auch die Beihilferegeln des Bundes sehen das vor. Bis dahin soll die Sperre, […]
Kategorie: Haushalt
Zur Entscheidung im Hauptausschuss für neue Kredite zum Nachtragshaushalt 2020/21
Um die Coronakrise zu bewältigen und Hilfen in die Stadtgesellschaft zu bringen, sind auch für Berlin zusätzliche Finanzmittel erforderlich. Zur Entscheidung des Hauptausschusses, dem Berliner Senat zu ermöglichen, sechs Milliarden Euro zusätzliche Kredite für den Nachtragshaushalt 2020/21 aufzunehmen, plädierte Daniel für eine bessere Kontrolle der anstehenden Ausgaben. Bei einem solch großen Finanzvolumen sollte das Parlament […]
Zum Rückgang von Steuereinnahmen und den Kosten der Coronakrise
Süddeutsche Zeitung, Berliner Morgenpost und Tagesspiegel schreiben über coronabedingte Einbußen bei den Steuereinnahmen und Plänen des Finanzsenators kräftig zu sparen. Dazu hat sich auch Daniel als Finanzpolitiker geäussert und der Sparpolitik der vergangenen Jahre eine klare Absage erteilt. Die jeweiligen Artikel mit Daniels Zitaten könnt ihr hier, hier und hier nachlesen.
Finanzierung des Erweitungsbaus der Alice Salomon Hochschule (ASH) gesichert
Die Finanzierung des Erweitungsbaus der Alice Salomon Hochschule (ASH) wurde mit den Stimmen von rot-rot-grün gesichert. In einem Artikel der Berliner Morgenpost hat Daniel die Bedeutung der Hochschule für die Stadtgesellschaft hervorgehoben. Der komplette Artikel ist (nach kostenloser Anmeldung) hier nachzulesen.
Finanzierung von Comenius-Garten und Global Village steht
Der Einsatz von Partei und Fraktion für die Förderung der Projekte Comenius-Garten und Global Village haben sich gelohnt. Daniel in der „Berliner Woche“: „Beide zeichnen sich durch den langen Atem unzähliger Ehrenamtlicher aus. Sie strahlen über die Bezirksgrenzen hinaus und zeigen die Vielfalt der Neuköllner Zivilgesellschaft.“ Den gesamten Artikel dazu könnt ihr hier nachlesen.