Schriftliche Anfrage: Zur Rolle und Bedeutung der Berliner Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Aufarbeitung der Berliner, deutschen und europäischen Kolonialgeschichte

Welche Rolle spielt die Kolonialismus-Forschung eigentlich für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin? Und welchen Beitrag können die Berliner Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu einer kritischen Aufarbeitung der Kolonialgeschichte leisten? Diesen und einigen weiteren Fragen ist Daniel gemeinsam mit seinem Kollegen Sebastian Walter nachgegangen und hat sie dem Senat gestellt. Die Anfrage inklusive der Antworten des Senats […]

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Verdacht illegaler Parteiwerbung bei der FDP – Aufklärung tut Not

Der Kritik an der umstrittenen Plakataktion der FDP zur Schließung von Tegel hat auch Daniel sich angeschlossen. Es ist nicht erkennbar, dass die strikte gesetzliche Trennung der Finanzmittel von Fraktion und Partei in diesem Fall eingehalten wurde. Ob ein Verstoß gegen das Fraktionsgesetz vorliegt und mit unlauteren Mitteln Werbung im öffentlichen Straßenraum gemacht wurde, die […]

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Zur Entscheidung im Hauptausschuss für neue Kredite zum Nachtragshaushalt 2020/21

Um die Coronakrise zu bewältigen und Hilfen in die Stadtgesellschaft zu bringen, sind auch für Berlin zusätzliche Finanzmittel erforderlich. Zur Entscheidung des Hauptausschusses, dem Berliner Senat zu ermöglichen, sechs Milliarden Euro zusätzliche Kredite für den Nachtragshaushalt 2020/21 aufzunehmen, plädierte Daniel für eine bessere Kontrolle der anstehenden Ausgaben. Bei einem solch großen Finanzvolumen sollte das Parlament […]

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Erster Livestream im Kulturausschuss: Perspektiven der Berliner Kulturlandschaft in der Coronakrise

Nach längerer Pause kam endlich der Kulturausschuss wieder zusammen. Unser Thema war wie zu erwarten die Berliner Kulturlandschaft unter den Bedingungen der Pandemiebekämpfung und seine Perspektiven. Historisch war der erste Livestream des Kulturausschusses überhaupt, dessen Aufzeichnung ihr hier abrufen könnt. Das Beschlussprotokoll der Sitzung findet ihr hier. Der interessante Artikel der Berliner Zeitung dazu, inklusive […]

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Finanzierung von Comenius-Garten und Global Village steht

Der Einsatz von Partei und Fraktion für die Förderung der Projekte Comenius-Garten und Global Village haben sich gelohnt. Daniel in der „Berliner Woche“: „Beide zeichnen sich durch den langen Atem unzähliger Ehrenamtlicher aus. Sie strahlen über die Bezirksgrenzen hinaus und zeigen die Vielfalt der Neuköllner Zivilgesellschaft.“ Den gesamten Artikel dazu könnt ihr hier nachlesen.

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