In der Plenarsitzung vom 13. Dezember 2018 wurde zum Antrag der CDU-Fraktion auf Missbilligung der Senatorin Regine Günther debattiert. Meine Rede dazu können Sie gerne in der rbb-Mediathek nachschauen.
Kategorie: Parlament
Wie lange dauert die Einführung eines neuen Feiertages? – Schriftliche Anfrage
Ist die Einführung des 8. März als Feiertag bereits für 2019 möglich? Ich habe die Senatsverwaltung für Inneres dazu befragt, ob eine Einführung für 2019 administrativ und organisatorisch Probleme aufwirft und wenn ja, welcher Art und in welchem Umfang.
Humboldt Forum I: Wie steht es um die Baufertigstellung, geplante Inbetriebnahme und das zukünftige Veranstaltungskonzept? – Schriftliche Anfrage
Um Sie über die Entwicklung der Arbeiten und Pläne am und mit dem Humboldt Forum informieren zu können, habe ich bei der Senatsverwaltung für Kultur den Stand der Dinge abgefragt
Exil in Berlin: Wie hilft der Senat politisch Verfolgten? – Schriftliche Anfrage
Die Unterstützung von politisch Verfolgten, die in Berlin im Exil leben, ist mir ein wichtiges Anliegen. Gemeinsam mit meiner Kollegin Bettina Jarasch habe ich den Senat gefragt, wie politisch Verfolgte durch die Berliner Landesregierung unterstützt werden.
Human Remains – Schriftliche Anfrage zum Umgang mit menschlichen Überresten aus kolonialen Sammlungskontexten
In Sammlungsbeständen deutscher Museen, Universitäten und anderer Einrichtungen befinden sich nach wie vor „Human Remains“ – menschliche Schädel, Gebeine und Weichteile, die in großen Teilen in kolonialen Kontexten zusammengetragen wurden. Ich habe mich an den Senat gewandt, um zu erfahren, wie viele Human Remains sich im Besitz von Institutionen befinden, die das Land Berlin verantwortet, bzw. an denen […]
Neuer Berliner Verlagspreis – Schriftliche Anfrage über die Konzeption des Verlagspreises
Der Berliner Senat plant, einen neuen Verlagspreis auzuloben, der durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe vergeben werden soll. Ich habe daher den Senat gefragt, inwiefern durch die Förderung wirtschafts- und kulturpolitische Zielsetzungen in Einklang zu bringen sind. Die Schriftliche Anfrage findet sich: Schriftliche Anfrage – Neuer Berliner Verlagspreis