In der letzten Plenarsitzung des Jahres 2020 begründete Daniel die haushalts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus zum zweiten Nachtragshaushalt. Daraus hier zwei zentrale Sätze. „Eines ist klar, und zwar als Lehre aus vergangenen Krisen – wer nicht rechtzeitig gegensteuert und vorsorgt, wer keine Konsequenzen betreffs ihrer Ursachen und Nachwirkungen zieht, der vergrößert den […]
Kategorie: Reden
Der Senat steht in der Verantwortung, die Kulturszene zu schützen
In seiner heutigen Plenarrede zur Aktuellen Stunde über das Thema Berlins Kultur sicher durch die Krise bringen, sprach Daniel von der größten Krise im Kulturbereich seit dem zweiten Weltkrieg. Er sprach der Berliner Kulturszene nicht nur seine Solidarität aus sondern beschrieb auch, was der Senat schon tut und zukünftig verstärkt tun muss, damit die Kultur […]
Rede zur Neuvergabe des Kultur-Ticketing
In der vergangenen Sitzung des Abgeordnetenhauses kam es zur Debatte um die Neuvergabe des Kultur-Ticketing. Daniels Beitrag folgt hier in Minute 20.
Rede: Gesetzentwurf zur Umsetzung der Schuldenbremse
In der vergangenen Sitzung des Abgeordnetenhauses kam es zur Debatte um die Schuldenbremse. Daniels Redebeitrag zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Schuldenbremse findet sich hier.
Rede: Reform des LAbgG und der Geschäftsordnung
Den Redebeitrag in der Debatte zur Reform des Landesabgeordnetengesetzes (LAbgG) und der Geschäftsordnung vom 26. September 2019 findet ihr hier.