SPD lässt Charta fürs Stadtgrün scheitern und verhindert damit Klimaschutz

Innerhalb weniger Tage lässt die SPD, nach der Blockade der Novelle des Mobilitätsgesetzes erneut ein lange beratenes und in den Ausschüssen bereits zugestimmtes Gesetzesvorhaben für ein ökologisches Berlin scheitern: Die Fortschreibung der Charta für das Berliner Stadtgrün.

Mit diesen Manövern zeigt die Giffey-SPD ganz unverblümt, dass ihr weniger am Natur- und Klimaschutz und damit einer zukunftsfähigen Hauptstadt gelegen ist, als vielmehr an Wahlkampfgeschacher, das sich rechts der Mitte anbiedert.

Dieses unverantwortliche Handeln gegen Berliner Interessen und das unsolidarische Verhalten innerhalb der Koalition, hat Daniel, der direkt in die Gesetzesverhandlungen eingebunden war, öffentlich kritisiert.

Darüber hat der Tagesspiegel in diesem Artikel berichtet.