DER SPIEGEL und die Presseagentur dpa berichten über eine parlamentarische Initiative von Daniel, die das Ziel verfolgt, dass das Berliner Abgeordnetenhaus den Forderungen der Hohenzollern nach einer Restitution von Kulturgut eine klare Absage erteilt. Der Senat soll alle nicht-öffentlichen Gespräche über einen Vergleich beenden insbesondere wenn dadurch die geschichtspolitische Rolle und Verantwortung der Hohenzollern relativiert […]
Schlagwort: Abgeordnetenhaus
Sondersitzung des Abgeordnetenhauses: Das Parlament ist kein Zaungast
Der Senat muss Beschlüsse unverzüglich mitteilen, damit das Parlament Einfluss nehmen und Verordnungen ggf. verändern kann. Die Berichterstattung zur Plenarsitzung mit Daniels Zitat, könnt ihr hier beim Tagesspiegel nachlesen. Das Beschlussprotokoll der Sitzung könnt ihr euch hier von der Webseite des Abgeordnetenhauses holen.
Verdacht illegaler Parteiwerbung bei der FDP – Aufklärung tut Not
Der Kritik an der umstrittenen Plakataktion der FDP zur Schließung von Tegel hat auch Daniel sich angeschlossen. Es ist nicht erkennbar, dass die strikte gesetzliche Trennung der Finanzmittel von Fraktion und Partei in diesem Fall eingehalten wurde. Ob ein Verstoß gegen das Fraktionsgesetz vorliegt und mit unlauteren Mitteln Werbung im öffentlichen Straßenraum gemacht wurde, die […]
Rede zur Neuvergabe des Kultur-Ticketing
In der vergangenen Sitzung des Abgeordnetenhauses kam es zur Debatte um die Neuvergabe des Kultur-Ticketing. Daniels Beitrag folgt hier in Minute 20.
AlliiertenMuseum in Tempelhof – wie ist der Stand, was sind die Kosten?
Der Bund plant, dass das AlliiertenMuseum in das Flughafengebäude Tempelhof umzieht. Gemeinsam mit meinem Kollegen Notker Schweikhardt habe ich beim Senat nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen gefragt. Außerdem wollten wir wissen, wie hoch die Kosten sind und wer diese trägt.