Zur Entscheidung im Hauptausschuss für neue Kredite zum Nachtragshaushalt 2020/21

Um die Coronakrise zu bewältigen und Hilfen in die Stadtgesellschaft zu bringen, sind auch für Berlin zusätzliche Finanzmittel erforderlich. Zur Entscheidung des Hauptausschusses, dem Berliner Senat zu ermöglichen, sechs Milliarden Euro zusätzliche Kredite für den Nachtragshaushalt 2020/21 aufzunehmen, plädierte Daniel für eine bessere Kontrolle der anstehenden Ausgaben. Bei einem solch großen Finanzvolumen sollte das Parlament […]

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Erster Livestream im Kulturausschuss: Perspektiven der Berliner Kulturlandschaft in der Coronakrise

Nach längerer Pause kam endlich der Kulturausschuss wieder zusammen. Unser Thema war wie zu erwarten die Berliner Kulturlandschaft unter den Bedingungen der Pandemiebekämpfung und seine Perspektiven. Historisch war der erste Livestream des Kulturausschusses überhaupt, dessen Aufzeichnung ihr hier abrufen könnt. Das Beschlussprotokoll der Sitzung findet ihr hier. Der interessante Artikel der Berliner Zeitung dazu, inklusive […]

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Zum Entwurf des Senats zum coronabedingten Nachtragshaushalt

Daniel hat den Haushaltsentwurf des Senats kommentiert und auf eine Fortsetzung der schnellen Hilfen für die von der Coronakrise besonders betroffenen Unternehmen und Freiberufler gedrängt. Solange der Bund die temporäre Schließung Tegels wegen massiven Passagierrückgangs weiter verhindert, soll es hingegen nicht zu höheren Finanzmitteln für die Flughafengesellschaft kommen. Den gesamten taz-Artikel könnt ihr hier nachlesen.

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