In der letzten Plenarsitzung des Jahres 2020 begründete Daniel die haushalts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus zum zweiten Nachtragshaushalt. Daraus hier zwei zentrale Sätze. „Eines ist klar, und zwar als Lehre aus vergangenen Krisen – wer nicht rechtzeitig gegensteuert und vorsorgt, wer keine Konsequenzen betreffs ihrer Ursachen und Nachwirkungen zieht, der vergrößert den […]
Schlagwort: Coronakrise
Coronavirus in Berlin: Gegen die zweite Welle helfen nur einheitliche Regeln
Über die neuen Bund-Länder-Vereinbarungen zu strengeren Corona-Regeln berichtete gestern auch die Berliner Zeitung und sprach mit Daniel. Den Artikel könnt ihr hier nachlesen.
Der Senat steht in der Verantwortung, die Kulturszene zu schützen
In seiner heutigen Plenarrede zur Aktuellen Stunde über das Thema Berlins Kultur sicher durch die Krise bringen, sprach Daniel von der größten Krise im Kulturbereich seit dem zweiten Weltkrieg. Er sprach der Berliner Kulturszene nicht nur seine Solidarität aus sondern beschrieb auch, was der Senat schon tut und zukünftig verstärkt tun muss, damit die Kultur […]
Zur Entscheidung im Hauptausschuss für neue Kredite zum Nachtragshaushalt 2020/21
Um die Coronakrise zu bewältigen und Hilfen in die Stadtgesellschaft zu bringen, sind auch für Berlin zusätzliche Finanzmittel erforderlich. Zur Entscheidung des Hauptausschusses, dem Berliner Senat zu ermöglichen, sechs Milliarden Euro zusätzliche Kredite für den Nachtragshaushalt 2020/21 aufzunehmen, plädierte Daniel für eine bessere Kontrolle der anstehenden Ausgaben. Bei einem solch großen Finanzvolumen sollte das Parlament […]
Erster Livestream im Kulturausschuss: Perspektiven der Berliner Kulturlandschaft in der Coronakrise
Nach längerer Pause kam endlich der Kulturausschuss wieder zusammen. Unser Thema war wie zu erwarten die Berliner Kulturlandschaft unter den Bedingungen der Pandemiebekämpfung und seine Perspektiven. Historisch war der erste Livestream des Kulturausschusses überhaupt, dessen Aufzeichnung ihr hier abrufen könnt. Das Beschlussprotokoll der Sitzung findet ihr hier. Der interessante Artikel der Berliner Zeitung dazu, inklusive […]
Zum Rückgang von Steuereinnahmen und den Kosten der Coronakrise
Süddeutsche Zeitung, Berliner Morgenpost und Tagesspiegel schreiben über coronabedingte Einbußen bei den Steuereinnahmen und Plänen des Finanzsenators kräftig zu sparen. Dazu hat sich auch Daniel als Finanzpolitiker geäussert und der Sparpolitik der vergangenen Jahre eine klare Absage erteilt. Die jeweiligen Artikel mit Daniels Zitaten könnt ihr hier, hier und hier nachlesen.